Allgemeine Geschäftsbedinungen

Redaktionsschluss

Redaktionsschluss für die Ausgabe 51/2017 ist Montag, 18. Dezember, um 10:00 Uhr
In der KW 52/17 und 01/18 erscheint kein Mitteilungsblatt.

Redaktionsschluss für die Ausgabe 02/2018 ist Montag, 08. Januar, um 10:00 Uhr.
 

 


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Abonnements – Thema Druck GmbH, Kraichtal



§ 1 Geltungsbereich

Der Inhalt des Abonnementvertrages zwischen Abonnent und Thema Druck GmbH bestimmt sich ausschließlich nach dem schriftlichen Vertrag (§ 2) und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Abonnenten oder sonstiger Dritter ist ausdrücklich ausgeschlossen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.



§ 2 Vertragsabschluss

Der Abonnementvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden und durch die Zustellung des abonnierten Amtlichen

Mitteilungsblattes zustande.



§ 3 Lieferung

Falls der Abonnent im Abonnementformular nichts anderes bestimmt hat, erfolgt die Lieferung zum schnellstmöglichen Termin und an die Anschrift des Abonnenten durch Thema Druck GmbH oder eine von ihr beauftragte Vertriebsfirma (Spiegelhalter, Fitterer, Zimmermann GbR).



§ 4 Fälligkeit und Zahlung

Der Lastschrifteinzug erfolgt jeweils Mitte Juni für das laufende Jahr. Bei Bestellung nach Juni wird die anteilige Jahresgebühr sofort fällig und per Lastschrifteinzug eingezogen. Im Falle der schuldhaften Nichteinlösung der Lastschrift durch den Abonnenten werden die entstandenen Kosten an den Abonnenten weiterberechnet. Die Thema Druck GmbH ist darüber hinaus berechtigt, bis zur Zahlung die Lieferung des Abonnements einzustellen.



§ 5 Laufzeit und Kündigung

Der Abonnementvertrag hat eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten, danach kann er jeweils zum Quartalsende, also zum 31.03., 30.06., 30.09. und 31.12. eines Jahres gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform.



§ 6 Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung

Die personenbezogenen Daten des Abonnenten (u.a. Name, Anschrift und ggf. Telefonnummer sowie E-Mail-Adresse) werden im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes durch Thema Druck GmbH und Spiegelhalter, Fitterer, Zimmermann GbR zur Vertragsdurchführung, insbesondere zum Lastschrifteinzug, zur Rechnungsstellung

oder zum Vertrieb des Amtlichen Mitteilungsblattes erhoben, gespeichert, zwischen beiden Unternehmen übermittelt und

genutzt. Eine Erhebung, Speicherung, Übermittlung oder Nutzung der Daten zu Werbezwecken erfolgt nicht.



§ 7 Unverzügliche schriftliche Mitteilung von Änderungen

Änderungen der Lieferadresse, Bankverbindung und sonstige Änderungen müssen Thema Druck GmbH unverzüglich schriftlich mitgeteilt werden, damit diese Änderungen schnellstmöglich bearbeitet werden können.



§ 8 Haftung

Mit Ausnahme der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften Thema Druck GmbH und Spiegelhalter, Fitterer, Zimmermann GbR nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn, dass Thema Druck GmbH eine Pflicht verletzt, die das Wesen des Vertrages ausmacht.



§ 9 Schlussbestimmungen

Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

Sind die Abonnenten Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Bruchsal.

Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln oder der

Bedingungen als Ganzes nicht.





Kontaktdaten

Diese AGB können auch Online unter: www.mein-badschoenborn.de eingesehen werden.

www.mein-badschoenborn.de,  email: info@mein-badschoenborn.de

Thema Druck GmbH, Albert-Schweitzer-Str. 42, 76703 Kraichtal, Tel. 0 72 51 / 96 52 11

Spiegelhalter, Fitterer, Zimmermann GbR, Neuenwegstr. 73, 76703 Kraichtal, Tel. 0 72 51 / 3 22 84 99

Datum: 01.10.2014